Sommer der Freiheit Was für ein Tag der 01.08.2021 in Berlin, nach einer Nacht die ich auch nötig hatte, versuche ich jetzt mal meine Eindrücke “zu Papier zubringen” Der Tag […]
WeiterlesenKategorie: Gesetz
Corona Info Tour
nächster Halt 01.08.2021 Berlin Nach Hannover und Magdeburg hielt der Bus der Corona Info Tour am 30.07.2021 um 18:45 in Berlin vor dem Brandenburger Tor. Mehrere Hundert Menschen, die schon […]
WeiterlesenNeuerungen beim Personalausweis
Fingerabdrücke werden zur Pflicht Die persönlichste gesetzliche Änderung, die im August in Kraft tritt, bezieht sich auf den Personalausweis: Bereits Mitte Dezember vergangenen Jahres wurde das “Gesetz zur Stärkung der […]
WeiterlesenDer Griff nach totaler Kontrolle
Die schlimmsten Befürchtungen werden wahr. Auch ohne Feststellung eines Ausnahmezustandes soll die Bundesregierung wie im Ausnahmezustand regieren können. Corona-Maßnahmen teilweise um ein Jahr verlängert Am Rande der Beratung zur Vereinheitlichung […]
Weiterlesen