Tag der Pressefreiheit

#freejulianassange

Am 03.05.2023 fand in Berlin am Brandenburger Tor, vor der US-Amerikanischen Botschaft eine Kundgebung zum Tag der Pressefreiheit statt. Gefordert wird unter anderem die Freilassung von Julian Assange.

Durch den sehr gut gewählten Platz vor dem Brandenburger Tor wurde diese Kundgebung von vielen Menschen gehört.

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Julian Paul Assange ist ein australischer investigativer Journalist. Seit mehr als zwei Jahren sitzt Wikileaks-Gründer Julian Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.

Der Londoner High Court berät seit zwei Jahren über die Annahme dieser Revision zur Auslieferung an die USA. Der Auslieferungsantrag der USD gründet auf dem Vorwurf der Spionage, bei einer Verurteilung droht Assange dort eine Jahrzehnte währende Haftstrafe.

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Der Aktionstag (Tag der Pressefreiheit) wurde von der UNESCO initiiert. Daraufhin erklärte die UN-Generalversammlung am 20. Dezember 1993 den 3. Mai zum Welttag der Pressefreiheit.

Hintergrund der Entstehung des Tages ist die Deklaration von Windhoek. Diese Erklärung wurde am 3. Mai 1991 auf einem UNO/UNESCO-Seminar zur Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse in Windhoek (Namibia) verabschiedet. Zentrale Aussage der Erklärung ist, dass freie, pluralistische und unabhängige Medien ein äußerst wichtiges Merkmal demokratischer Gesellschaften sind.

Artikel 5 des deutschen Grundgesetz:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
 
Deutschland rutscht im Ranking für Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen auf Platz 21. Schuld daran sind auch Angriffe auf Medienschaffende bei Demonstrationen.
 
Schuld daran sind aber auch die deutschen Mainstreammedien, die eine Berichterstattung durchführen, die der Regierung genehm ist. Jeder, der eine andere Meinung verbreitet, wird zu gerne als Nazi, Schwurbler oder Querdenker betitelt und beschimpft. Darunter sind nicht nur freie Journalisten, sondern auch Ärzte, Polizisten und viele andere Menschen, die offene Ihre ehrliche Meinung gesagt haben. Diesen Menschen wurde vielfach die Existenz genommen und wurden vor Gericht gezerrt, mit Fadenscheinigen Anklagen.
 
Solange freie Medien und freie Journalisten unterdrückt und mundtot gemacht werden sollen, gibt es auch keine echte Demokratie, eine Demokratie muss auch andere Meinungen ertragen können, ohne die, die diese aussprechen, zu verurteilen.